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Die Hamas ist Irans Instrument zur Verhinderung des Friedens zwischen Arabern und Israel

Von Dr. Reza Parchizadeh Am 7. Oktober 2023 feuerte die Terrorgruppe Hamas Tausende von Raketen auf Israel ab und griff dann den Süden des Landes zu Lande, zu Wasser und aus der Luft an, wobei Hunderte von Zivilisten getötet wurden und viele Geiseln genommen wurden. Verglichen mit dem Angriff auf die Türme des World Trade Centers in New York am 11. September 2001, bei dem fast 3.000 Menschen ums Leben kamen, wurde der jüngste Terroranschlag als „Israels 9/11“ bezeichnet.   In den folgenden Tagen beschuldigten westliche und israelische Beamte den Iran, hinter dem Anschlag zu stecken. Darüber hinaus veröffentlichten einige amerikanische Medien Untersuchungsberichte, aus denen hervorging, dass Teheran direkt für …

Pirate Security Conference am 18. und 19.06. in Prag

Unter dem Titel „Multipolar and Multidimensional Geopolitics in Interesting Times“ findet die Pirate Security Conference am Wochenende des 18. und 19. Juni erstmals in Prag statt. Im Fokus stehen Ereignisse und Themen rund um den Ukraine-Krieg: mögliche Gefahren, Konfliktursachen sowie die Rolle neuer Technologien und Medien in moderner Kriegsführung. Zu den Vortragenden gehören unter anderem der Journalist Enno Lenze, der ehemalige verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag Fritz Felgentreu sowie die EU-Abgeordneten Mikuláš Peksa und Patrick Breyer. In den vergangenen Jahren genoss die Pirate Security Conference nationales und internationales Ansehen. Auch dieses Jahr freuen sich die Veranstalter, den Zuschauern hochkarätige Redner mit spannenden und informativen Vorträgen präsentieren zu können. Weitere …

Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik

Ein Beitrag von Alex Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik Das Ziel Deutschlands in seiner Außen- und Sicherheitspolitik sollte es in erster Linie sein, die Zusammenarbeit in diesem Bereich in Europa zu fördern und gemeinsame europäische Sicherheitsinteressen zu verfolgen. Das bedingt auch, Rücksicht auf seine EU-Partner zu nehmen. Vollmundig wird besonders bei der SPD und im SPD-geführten Außenministerium eine gemeinsame europäische Außenpolitik propagiert, das exakte Gegenteil wird hier jedoch betrieben. Wie auch in anderen Bereichen, in denen Resilienz gefragt ist [1] , wie dem Katastrophenschutz oder der Vorbereitung auf Pandemien, erwartet man von staatlicher Seite, dass Gefahren frühzeitig erkannt, vorausschauend agiert, und koordiniert mit Partnern Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Aktive Spaltung der EU Exemplarisch …

EMRK fordert Russland auf, den Fall mit der Piratenpartei Russlands freundschaftlich zu regeln

Erinnern Sie sich an die scheinbar nicht enden wollende Geschichte der Weigerung der russischen Behörden, die Piratenpartei Russlands zu registrieren? Sie begann im März 2011, als „in einer bizarren Wendung das Justizministerium es versäumt hat, zwischen Seeräubern und Urheberrechtsverletzern zu unterscheiden“, wie es die Moscow Times formulierte. Dann ging im Dezember 2012 eine zweite Ablehnung ein (PirateTimes berichtete) und eine dritte folgte schliesslich im Oktober 2013. Der russische Piratenpartei hatte versucht, diese Entscheidung vor Gericht anzufechten, aber bis Ende 2014 gingen ihr die Optionen aus, da alle russischen Gerichte die Entscheidung des russischen Justizministeriums bestätigten, die Piraten nicht in Russland registrieren zu lassen. Der Gang vor zum Europäischen Gerichtshof für …

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